Föderalismus (lat. Foedus = Bund) beschreibt eine politische Organisationsform, die selbstständige territoriale Glieder zu einem übergreifenden Ganzen zusammenfasst und innerhalb dieses Ganzen Regeln zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben definiert.

Deutschland hat mit seiner in Jahrhunderten gewachsenen föderalen Struktur gute Erfahrungen gemacht. Jedoch hat sich der nach den Erfahrungen mit dem nationalsozialistischen Einheitsstaat im Grundgesetz festgeschriebene bundesdeutsche Föderalismus, der über viele Jahre demokratische Stabilität und sozialen Ausgleich garantierte, inzwischen zu einem Reformhemmnis entwickelt, da nun das Konsensuale überbetont wird und zwecks Durchsetzung einer imaginären „Einheitlichkeit der Lebensbedingungen“ Kompetenzen einseitig auf die Bundesebene verlagert werden.

Ein zukunftsfähiger Föderalismus im liberalen Sinne muss deshalb die Zahl der Aufgabenbereiche, in denen Gliedstaaten eigenständig Entscheidungen treffen können, erhöhen: durch weniger Mischfinanzierung, durch den Abbau der so genannten konkurrierenden Gesetzgebung, durch eine klare Trennung im Steuersystem zwischen Bund, Ländern und Kommunen.
Nur so wird politisches Handeln wieder transparent, werden Entscheidungen einer politischen Ebene zurechenbar und es entsteht die Möglichkeit zu Wettbewerb zwischen föderalen Einheiten.

Stefan Kapferer